Archiv nach Schlagworten: Planungsausschuss

Danke für’s Danke!!

Liebe Leser unserer Newsletter, liebe Mitstreiter,

Wir sagen „Danke“!

Das Team von www.lustheide.de ist völlig überwältigt von den sehr vielen Glückwünschen, die wir nach dem Versand unseres letzten Newsletters erhalten haben.

Wir hatten über den erfreulichen Beschluss des Planungsausschusses vom 16. Juli 2013 berichtet, der alle bisherigen Beschlüsse zu dem geplanten Gewerbegebiet aufhob. Dieser Erfolg zeigt, dass Politik und Bürger gemeinsam ihre Stadt gestalten. Dies zahlt sich für alle aus. Wir werden zusammen mit den Parteien auch weiterhin an einer sinnvollen Lösung arbeiten und Sie auf dem Laufenden halten. Unterstützen auch Sie uns weiterhin.

Eine schöne Ferienzeit wünscht Ihnen

Ihr Team von www.lustheide.de

 

ERFOLG FÜR BÜRGERINITIATIVE

Gute Nachrichten für Refrath!

am 16. Juli 2013 wurde im Planungsausschuss erneut über den am 23. Mai 2013 vertagten
Antrag der drei Ratsfraktionen  Bündnis 90/Die Grünen, KIDitiative und Freie Wählergemeinschaft  abgestimmt. Unsere Bürger-Initiative füllte den Ratssaal nahezu komplett. Vielen Dank für die große Beteiligung, die ihre Wirkung nicht verfehlte.

Zu Beginn der Ratssitzung sah es zunächst wieder nach einer Vertagung des Antrages aus. Nachdem sich herausstellte, dass die Verwaltung eine neue, öffentliche Erschließungsstraße nach Rücksprache mit den betroffenen Hauseigentümern ausschließen konnte, gewann die Diskussion an Fahrt. Alle Fraktionen äußerten sich kritisch zu den dürftigen Ergebnissen der Stadtverwaltung. Auf eine weitere Anfrage von Herrn Steinbüchel (Die Grünen), warum kein Beschluss möglich sein soll, wenn die Erschließung nur über das Betriebsgelände von Gahrens & Battermann geführt werden kann, beantragte die SPD zur Beratung
eine Sitzungsunterbrechung.

Nach der Sitzungspause wurde der ursprüngliche Antrag um zwei Punkte gekürzt und zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wurde vom Ausschuss nun einstimmig beschlossen. Dies bedeutet, die Vertreter aller Parteien stimmten zu.

Das Ergebnis sieht wie folgt aus:

1. Der ursprüngliche Bebauungsplan BP-Nr. 6540 für das Gewerbegebiet ist aufgehoben.

2. Auch eine Änderung des Flächennutzungsplans ist aufgehoben.

3. Eine Erschließung kann nur über das Gelände von Gahrens & Battermann erfolgen.

4. Ankauf, Enteignung und Abriss angrenzender Wohngebäude sind vom Tisch.

 

Was bedeutet der Beschluss für uns Bürger hier in Lustheide und Refrath? Was wurde erreicht?

  • Die Erschließung wird nicht über Drittgrundstücke von privaten Eigentümern erfolgen, wie von Verwaltung bisher angestrebt. Durch die Festlegung gemäß Punkt 3 entfällt auch der Flehbachmühlenweg als letzte theoretische Alternative.
  • DieAufhebung der Beschlüsse gem. der Punkte 1 und 2 erfordert eine ganz neues Verfahren mit Festlegungen zum  Flächennutzungs- und Bebauungsplan (mit erneuter Möglichkeit von Einwendungen in der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung).
  • Eine exakte Festlegung der Grenzen für eine Erweiterung wurde bedauerlicherweise noch nicht beschlossen.
  • Keine der Parteien verfolgt die „große Lösung“ weiter. Ein großes Waldgebiet wird gerettet.

Die Bürgerinitiative dankt sowohl den Fraktionen  Bündnis 90/Die Grünen, KIDitiative und Freie Wählergemeinschaft, die den Antrag eingebracht hatten, als auch den zustimmenden Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke/BfBB.

Nicht unerwähnt lassen möchten wir, dass sich bereits zu Beginn des Verfahrens die FDP (namentlich Frau Schmidt-Bolzmann) und die Linke (durch Herrn Santillan) deutlich gegen das damals geplante Gewerbegebiet an dieser Stelle ausgesprochen haben.

Nun haben a l l e Parteien haben mit ihrer Zustimmung den ursprünglichen Vorstellungen der Stadtspitze und der Verwaltung eine eindeutige Absage erteilt.

Der gefasste Beschluss bedeutet für uns allerdings nicht, das Verfahren nicht mehr kritisch und mit wachsamen Auge zu beobachten. Wir werden die Planung auf der Basis unseres Kompromissvorschlages weiterhin  konstruktiv begleiten.

Bleiben auch Sie dabei, denn es hat sich gezeigt, dass sich das große Engagement und die starke Präsenz lohnen.

Ihnen allen eine schöne Ferienzeit!

Es grüßt Sie ganz herzlich

Ihr Team von www.lustheide.de

 

…. am 16. Juli 2013 könnte die Entscheidung zum „Gewerbegebiet Lustheide“ fallen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Refrather und Mitstreiter, 

am 16. Juli 2013 könnte die Entscheidung zum „Gewerbegebiet Lustheide“ fallen.

Zeigen wir allen Verantwortlichen, dass wir weiter für den Erhalt des Waldes und unsere Wohnqualität kämpfen! Wir lassen uns nicht durch die offensichtliche Verzögerungstaktik der Verwaltung einschläfern. Denn wir Refrather halten zusammen… seien auch Sie dabei!

Die nächste Sitzung des Planungsausschusses findet statt am:

Dienstag, den 16. Juli 2013 um 17:00Uhr

im Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1.

Hier soll über den am 23. Mai 2013 mit den Stimmen von  CDU, SPD und FDP vertagten Antrag der drei RatsfraktionenBündnis 90/Die Grünen,  KIDitiative und Freie Wählergemeinschaft erneut abgestimmt werden. Mit  dem von uns unterstütztem Antrag soll  folgendes erreichtwerden:

1. Aufhebung aller bisherigen Beschlüsse zur Erweiterung des Gewerbegebietes Lustheide

2. Vollständiger Erhalt des Waldes zwischen dem Waldweg und der Bundesautobahn

3. Erhalt eines 10 m breiten Waldstreifens zwischen Erweiterungsfläche und Waldweg

4. Keine eigene (d.h. öffentliche) Erschließungsstraße für das Erweiterungsgebiet

5. Maximale Ausdehnung der Erweiterungsfläche in Richtung Wasserdelle soll die Grundstückslinie Lustheide 77 sein

Nach nunmehr gut zwei Jahren öffentlicher  Diskussion ist es an der Zeit, den Planungen in dem von Stadtspitze und  Verwaltung gewünschtem Umfang eine Absage zu erteilen und stattdessen einen
Konsens mit den Bürgern entsprechend deren Kompromissvorschlag zu finden.

Wir erwarten von den Parteien, der Verwaltung entsprechende Vorgaben zu machen, damitPlanungssicherheit und Frieden in unserem Wohnort Refrath einkehrt.

Und nun noch eine Bitte:

Liebe Leser, bitte geben Sie diese Information auch an Bekannte, Nachbarn,  Freunde weiter, die keinen Internetzugang haben (und das sind mehr als man denkt…).  Drucken Sie vielleicht ein paar Exemplare aus und stecken Sie sie in die  Briefkästen Ihrer Nachbarn und Bekannten.

Vielen Dank!

Es grüßt Sie ganz  herzlich

das Team von www.lustheide.de